AG Rahmenbedingungen für die Wärmewende / HeizKG
Arbeitsgruppe Rahmenbedingungen für die Wärmewende / HeizKG
Ziel:
Die Arbeitsgruppe RWW/HeizKG verfolgt das Ziel, die rechtlichen Rahmenbedingungen für Energiedienstleistungen und Wärme- und Kälteliefercontracting im Gebäudesektor so zu gestalten, dass sie die Wärmewende aktiv unterstützen.
Zentrale Anliegen dabei sind:
- die Beseitigung rechtlicher Hemmnisse – insbesondere nach einschränkender OGH-Rechtsprechung –, um eine Gleichbehandlung von gebäudeinterner Wärmeerzeugung durch Dienstleister mit der Fernwärme zu erreichen und so die wirtschaftliche Basis für hocheffiziente, nachhaltige Heizlösungen abzusichern.
- die Rechtliche Gleichstellung von Energieliefercontracting mit Fern- und Nahwärme, um Investitions-, Finanzierungs- und Betriebskosten fair auf die Nutzer umlegen zu können.
- die Sicherung hoher Projekteffizienz (Energie- und Kosteneffizienz) durch die Übertragung von Planung, Errichtung und Betrieb an spezialisierte Fachunternehmen („One-Stop-Shop“ für die Wärmewende).
- die Lösung des Investor-Nutzer-Dilemmas in Mehrfamilienhäusern im Einklang mit EU-Richtlinien zur Energieeffizienz.
Schwerpunkte 2026:
- Gesetzlicher Kern: Novellierung des HeizKG (insb. §§ 3, 4, 7, 25) zur Ermöglichung marktüblicher, vertraglich vereinbarter Preise anstelle einer reinen Ist-Kosten-Verrechnung
- Harmonisierung angrenzender Rechtsmaterien wie WEG, BTVG, MRG und WGG zur Schaffung von Rechts- und Planungssicherheit für Energielieferprojekte.
Interesse an Mitarbeit oder Austausch?
Die AG RWW/HeizKG freut sich über den Dialog – kommen Sie gerne auf uns zu unter office@deca.at
Leitung der Arbeitsgruppe:
Romer, Christian Energie Steiermark
Mitglieder der Arbeitsgruppe:
Aigner, Siegfried Aigner Ing
Angerbauer, Christian ACECon e.U
Czernay, Mariella Equans
Draxler, Thomas ista Österreich
Glatzl, Andreas MACH Energie
Götzinger, Laurenz Forvis Mazars Legal
Larcher, Bernhard Innsbrucker Kommunalbetriebe IKB
Rogatschnig, Thomas KELAG
Romer, Christian Energie Steiermark
Scheel, Nicole MACH Energie
Stangl, Florian nhp Rechtsanwälte
Stöhr, Hafize PHH Rechtsanwält:innen
Trupp, Peter Beyond Carbon Energy
Tucan, Nicolas Open Energy
Walla, Christoph Equans